Historie

Die Idee zur Gründung des Deutsch-Russischen Juristischen Instituts geht auf die Erfahrung mehrerer deutscher und russischer Hochschulen zurück, dass das Bedürfnis zur gegenseitigen Zusammenarbeit durch die bestehenden Strukturen (internationale Hochschulkontakte, Förderung durch den DAAD und Wissenschaftsstiftungen) nicht im gewünschten Umfang und in der notwendigen Langfristigkeit gewährleistet werden kann.

 

Die Vertreter mehrerer Ostrechtslehrstühle aus Deutschland/Österreich und ihre russischen Partner besprachen etwa seit dem Jahr 2002 verschiedene Möglichkeiten, die deutsch-russische Zusammenarbeit im Bereich des Rechts zu vertiefen und zu verstetigen. Federführend für die Gespräche war auf deutscher Seite das Institut für Osteuropäisches Recht der Universität Kiel. Auf russischer Seite engagierten sich insbesondere das Institut für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften (Prof. Dr. Dr. h.c. Mark M. Boguslawskij) und der Dekan der Juristischen Fakultät der Staatlichen Universität St. Petersburg (Prof. Dr. Nikolaj M. Kropachev).

 

Im Laufe der Vorbesprechungen entschieden die Beteiligten, dass die künftige Kooperation zwar im Schwerpunkt akademisch fundiert, aber nicht auf die akademische Ebene beschränkt sein sollte. Sie informierten verschiedene Institutionen und Persönlichkeiten über das Vorhaben. Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde und die Russische Vereinigung für Internationales Recht erklärten ihre Unterstützungsbereitschaft. Auch der Minister im Auswärtigen Amt, Dr. Gernot Erler (damals in seiner Funktion als Koordinator der deutsch-russischen Beziehungen im Bereich der Nichtregierungszusammenarbeit) und der Vorsitzende des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Dr. Klaus Mangoldt, begrüßten das Vorhaben. Auf deutscher Seite übernahmen der frühere Bundesjustizminister Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, auf russischer Seite der Vorsitzende des Verfassungsausschusses der Russischen Staatsduma, Dr. Vladimir Pligin, die Schirmherrschaft über das Projekt.

 

Zur Vorbereitung der Gründung des Deutsch-Russisschen Juristischen Instituts bildeten sich auf deutscher und russischer Seite Arbeitsgruppen, denen neben den beteiligten Hochschulen auch Vertreter von Wissenschaftsstiftungen sowie der Politik, Wirtschaft und der rechtsberatenden Berufe angehörten. Die deutsche Arbeitsgruppe stand unter dem Vorsitz des früheren deutschen Botschafters in Moskau, Dr. Ernst-Jörg von Studnitz. Die russische Arbeitsgruppe wurde vom Direktor des Instituts für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften, Prof. Dr. Andrej Lisitsyn-Svetlanov, geleitet.

 

Am 19. Juni 2004 gaben die in der Fachgruppe Recht der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde vertretenen Institute und Lehrstühle für Osteuropäisches Recht an deutschen Hochschulen (Universitäten Berlin/HU, Hamburg, Kiel, Köln, Passau, Regensburg), das Institut für Ostrecht e.V. in München, das GTZ-Projektbüro „Recht in den Transformationsstaaten“ an der Universität Bremen, unter der Schirmherrschaft der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. (als deutsche Teilnehmer) und das Institut für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften, Moskau, mit seinen Filialen in St. Petersburg und Ekaterinburg, die Juristische Fakultät der Staatlichen Universität St. Petersburg, die Staatliche Juristische Akademie des Ural, Ekaterinburg, unter der Schirmherrschaft der Russischen Vereinigung für Internationales Recht (als russische Teilnehmer) anlässlich des Symposiums „Russisches Internationales Privatrecht im Europäischen Kontext“ eine gemeinsame Erklärung (Plöner Erklärung) ab.

 

Am 30. Mai 2005 traten die deutsche und die russische Arbeitsgruppe erneut in Berlin zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung zusammen und verabschiedeten eine Absichtserklärung (Berliner Erklärung), durch die die Strukturelemente des geplanten Instituts festgelegt wurden.

 

Ein erstes, bereits erfolgreich abgeschlossenes Projekt war die Durchführung eines Kompakt¬kurses „Einführung in das deutsche Recht“ im Juli 2005 in Ekaterinburg für Studenten, Doktoranden und junge Berufstätige aus ganz Russland. Im Oktober 2006 wurde in Eckernförde ein rechtsvergleichender Kompaktkurs für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Doktoranden zum deutschen und russischen Kapitalgesellschaftsrecht durchgeführt. Im Jahr 2006 ist eine gemeinsame Publikation, Boguslawskij/Trunk(Hrsg.), Rechtslage von Auslandsinvestitionen in Transformationsstaaten, erschienen.

 

Im Dezember 2006 gewährte die Robert Bosch Stiftung eine Anschubfinanzierung zur Einrichtung einer deutschen Geschäftsstelle der DRJI. Die Finanzierung ermöglicht die Einrichtung einer deutschen Geschäftsstelle des DRJI und ihre Tätigkeit in den Jahren 2007 – 2009. Zur Geschäftsführerin der deutschen Abteilung des DRJI wurde Frau Dr. Annemarie Fritzsche-Brandt bestellt, die ab 1. Juni 2008 durch Frau Ruta Vrubliauskaite, LL.M. (Kiel) abgelöst wurde. Die russische Seite bestellte als Geschäftsführer der russischen Abteilung des DRJI Herrn Dr. Sergej Gerasin, LL.M. (Bremen), Mitarbeiter des Instituts für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaft.

 

Am 30. Juni 2007 wurde der Text der Vereinbarung über die Gründung des Deutsch-Russischen Juristischen Instituts sowie die ergänzende Vereinbarung der deutschen Teilnehmer über die Einrichtung der deutschen Abteilung des DRJI unterzeichnungsreif fertiggestellt.

 

Am 16. Juli 2007 unterzeichnete der Rektor der Universität Kiel, Prof. Dr. Thomas Bauer, die deutsch-russische Vereinbarung über die Gründung des DRJI sowie die ergänzende Vereinbarung über die deutsche Abteilung des DRJI. Die deutsche Abteilung wurde an der Universität Kiel eingerichtet.

 

Anfang September 2007 veranstaltete das DRJI in Anapa an der russischen Schwarzmeerküste einen Kurs zum deutschen Wirtschaftsrecht. Am 3. September 2007, im Rahmen dieses Kurses, unterzeichnete der Direktor des Instituts für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften, Prof. Dr. Andrej G. Lisitsyn-Svetlanov die Gründungsvereinbarung. Die Vereinbarung ist damit in Kraft getreten.

 

Am 12. Oktober 2007 fand im Rahmen der DRJI-Tagung zum Immobilienrecht in Osteuropa die erste Versammlung der Teilnehmer des DRJI nach dessen formeller Gründung statt. Die Teilnehmer wählten auf dieser Veranstaltung Prof. Dr. Andrej G. Lisitsyn-Svetlanov und Prof. Dr. Alexander Trunk zu Vorsitzenden des DRJI. Weiterhin beschlossen die Teilnehmer ein vorläufiges Arbeitsprogramm des DRJI für 2008.

 

In den folgenden Monaten, bis zum heutigen Zeitpunkt, haben weitere Teilnehmer die Vereinbarung über das DRJI unterzeichnet (Aufzählung in alphabetischer Reihenfolge): die Universitäten Köln und Regensburg, das Institut für Ostrecht München e.V. (in Regensburg), die Staatliche Juristische Akademie des Ural in Ekaterinburg, die Staatliche Universität Irkutsk, die Russische Staatliche Immanuel-Kant-Universität Kaliningrad, die Moskauer Staatliche Juristische Akademie, die Moskauer Staatliche Linguistische Universität, die Moskauer Akademie für Wirtschaft und Recht sowie die Staatliche Rechtsakademie Saratov. Im Jahr 2008 trat die Russische Föderale Rechtsanwaltskammer der Vereinbarung über das DRJI bei. Die weiteren in der Gründungsvereinbarung benannten Hochschulen und Praxisorganisationen sind zum Beitritt eingeladen. Auch andere an den Zielen des DRJI interessierte Hochschulen und Verbände können beitreten.